Rechtsprechung
| BFH, 18.02.2009 - IX B 160/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Handhabung der Rechtsgrundsätze der Verwirkung im Einzelfall; fehlende BFH-Entscheidung zu der gestellten Rechtsfrage
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 01.08.2008 - 5 K 1552/03
- BFH, 18.02.2009 - IX B 160/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 08.08.2002 - II B 62/01
GrESt; einheitlicher Vertragsgegenstand; grundsätzliche Bedeutung
Auszug aus BFH, 18.02.2009 - IX B 160/08
Allein daraus ergibt sich nicht die Klärungsbedürftigkeit der zu entscheidenden Rechtsfrage (vgl. BFH-Beschluss vom 8. August 2002 II B 62/01, BFH/NV 2003, 62).
- BAG, 08.12.2020 - 3 AZN 849/20
Betriebliche Altersversorgung - Nichtzulassungsbeschwerde - Verwirkung - …
In diese Richtung sieht auch das Bundesverwaltungsgericht zum Begriff der Verwirkung eine Nichtzulassungsbeschwerde als zulässig an, wenn ein über die allgemeinen Rechtssätze hinausgehender, weiterer grundsätzlicher Klärungsbedarf zum Institut der Verwirkung besteht (BVerwG 19. Dezember 2008 - 9 B 65.08 - Rn. 13; vgl. auch BFH 18. Februar 2009 - IX B 160/08 -) .